Acht (FDP) : Digitale Antragstellung für Briefwahl zeigt Mängel auf

Limburg. Seit Wochen werben alle Parteien in den sozialen Medien für die anstehende Kommunalwahl und in Limburg zusätzlich zur Bürgermeisterwahl – seit einigen Tagen auch auf Plakaten. Ab dem 1. Februar können schon im Wahlamt die Unterlagen für die Briefwahl angefordert, geholt oder auch schon gleich die Stimme abgegeben werden. In Corona-Zeiten ist die Briefwahl ein dominierender Faktor geworden und eigentlich sollte eine moderne Verwaltung den Vorlauf zur Briefwahl optimal vorbereitet haben.

Wer allerdings am 1. Februar früh auf die Homepage der Stadt Limburg schaute, fand keinen Hinweis. Wer dann später einen Hinweis fand und zwecks Zusendung der Wahlunterlagen seine Anschrift eingeben wollte, musste feststellen, dass es in Limburg einige Straßen gibt, wo es derzeit aus technischen Gründen keine Möglichkeit der Anmeldung gibt. Antwort seitens eines Mitarbeiters – es wird daran gearbeitet. Sieht so eine moderne und optimierte Verwaltung aus?

„Warum“, so Bürgermeisterkandidat Maximilian Acht (FDP) „konnte so etwas passieren und wann dürfen sich alle Limburger Bürger sicher sein, dass sie ihre Wahlunterlagen schnellstens anfordern können und dann auch erhalten? Warum gibt es Gemeinden im Kreis, die schon Ende Januar früh genug auf ihrer Homepage die Bürger über die Moda­litäten informiert haben“. Corona zeige gnadenlos die Defizite einer Informa­tionsgesellschaft auf und die Bürger haben ein Anrecht darauf, dass ihre Stadtverwaltung zeitgemäßen Erfordernissen gerecht wird, so der FDP-Politiker Acht. Hinzu komme, dass sehr lange Zeit war sich vorzubereiten und die Stadt Limburg sicher über auskömmliche finanzielle und personelle Ressourcen verfüge. Eine Stadtspitze, so IT-Experte Acht, müsse einen solchen wichtigen Prozess in Zeiten der Pandemie  zur Chefsache machen.