FDP bedauert Scheitern der Ampelgespräche
FDP bedauert Scheitern der Ampelgespräche – vertane Chance für Limburg
Die FDP bedauert das Scheitern der Sondierungsgespräche für eine Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP in Limburg. „Das Scheitern bedeutet eine vertane Chance für Limburg“, sind sich der FDP-Vorsitzende Dr. Klaus Valeske und die FDP-Fraktionsvorsitzende Marion Schardt-Sauer einig.
„Nach vielen Jahren weitgehenden Stillstands gab es die Chance, neuen Schwung in die Stadtpolitik zu bringen. In vielen Themenfeldern waren Kompromisslinien erkennbar, die nicht einfach den kleinsten gemeinsamen Nenner dargestellt haben. Vielmehr war die realistische Chance vorhanden, die unterschiedlichen Ansätze zu einem ambitionierten neuen Ansatz zusammen zu bringen“, so Schardt-Sauer. Beispielhaft hätte dies etwa in der Verkehrspolitik seinen Niederschlag finden können.
„Bei gutem Willen aller Beteiligten wären auch in schwierigen Fragen wie beim Wohnungsbau oder beim Gewerbegebiet Offheim Kompromisse möglich gewesen“, zeigte sich Valeske überzeugt. Die Kompromissbereitschaft der FDP sei jedenfalls vorhanden gewesen. Das gelte auch im Hinblick auf den Wunsch der FDP nach einem hauptamtlichen Stadtrat, um die für die FDP besonders wichtigen Punkte etwa im Bereich der Wirtschaftsförderung oder des Stadtmarketings auch in der Umsetzung absichern zu können. „Über die konkrete Ausgestaltung und die Einstufung hätte man reden können. Entscheidend wäre für uns eine klare Zuständigkeit und Handlungsfähigkeit in einem für die FDP besonders wichtigen Themenfeld gewesen“, betonte Schardt-Sauer. „Eine Ampel funktioniert nur, wenn auch alle Farben sichtbar sind“, ergänzte Valeske. Diese Einsicht sei leider nicht bei allen Beteiligten vorhanden gewesen. Den entscheidenden Grund für das Scheitern der Ampel sieht die FDP in der „fehlenden Leidenschaft und ernsthaften Bereitschaft “ des Bürgermeisters und der SPD für ein neues Gestaltungsbündnis. „Sich in gewohnten Bahnen zu bewegen und zu verwalten ist bequemer als auch gegen Widerstände mit einer neuen Mehrheit Limburg fit für die Zukunft zu machen und dabei die Bereitschaft mitzubringen, auch einmal etwas neu zu denken“, erklärte Schardt-Sauer.