FDP: Justizvollzuganstalt (JVA) wichtiger Baustein des Justizstandort Limburg

Informationsbesuch in der JVA Limburg

Zu einem Informationsbesuch kam der Sprecher für Justizvollzug der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Frank Blechschmidt, gemeinsam mit Limburger FDP-Mandatsträgern in die Justizvollzugsanstalt (JVA) Limburg. Einen Überblick verschaffen über die aktuelle Situation der JVA´s in Hessen  will sich bei solchen Terminen der FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Frank Blechschmidt. Und für die Vorsitzende der Limburger FDP-Fraktion ist der regelmäßige Austausch wichtig, um den Justizstandort Limburg auch weiterhin dauerhaft zu sichern. Die letzten Pläne der Landesregierung zur Einrichtung eines Abschiebegewahrsam haben deutlich gezeigt, wie notwendig es sei hier aufmerksam zu bleiben.

Bei ihrem Besuch wurden die FDP-Vertreter von der Anstaltsleiterin Anja Müller empfangen, die sich für die Möglichkeit zum Austausch bedankte. Von Seiten der Personalvertretung waren Marius Landvogt und Stefan Weber mit zugegen. Alle drei gaben beim Gespräch und beim Rundgang durch die Einrichtung faktenreich ein sehr umfassendes Bild der alltäglichen Situation dort. Bei Vollbelastung sind in der JVA Limburg 59 Gefangenen untergebracht. Der Betrieb der JVA wird von 32 Mitarbeitern im Vollzug und 8 Mitarbeitern im Verwaltungsbereich getragen. Erheblichen Anforderungen sehen sich die Bediensteten bei ihrer Arbeit durch den steigenden Anteil von Gefangenen mit Migrationshintergrund ausgesetzt Die zeitliche vor allem aber auch die psychische Belastung für die Mitarbeiter sei in den vergangenen Jahren hier deutlich angestiegen, der Ton rauer geworden.

In einer vergleichsweisen kleinen Einheit, wie es die JVA Limburg darstelle, sei ein hohes Maß an Flexibilität von allen Mitarbeitern erforderlich, so Anstaltsleiterin Müller. Zugleich ermögliche diese überschaubare Größe eine schnellere Reaktion und flexiblen Umgang mit besonderen Situationen, Abstimmung mit Akteuren vor Ort. In dieser gut funktionierenden Einheit brächten die immer wiederkehrenden Debatten um den Erhalt der JVA Limburg Unruhe und es belaste die Mitarbeiter nebst Familien. Diese sind aus der Region und eine Schließung hätte fatale Folgen. Das Personal möchte sich gerne auf seine dienstlichen Aufgaben konzentrieren und nicht Gegenstand ständiger Reform und Spardebatten sein, so Müller.

Die JVA Limburg ist aus Sicht der FDP-Vertreter ein elementarer Bestandteil des Justizstandorts Limburg, so Dr. Blechschmidt und Schardt-Sauer. Wie schon bei den bisherigen Debatten könnten sich die Akteure der JVA sicher sein, in ihnen Unterstützer zu haben. Gerade im Bereich der Justiz, der Umsetzung rechtstaatlicher Standards können nicht alles unter dem Kostengesichtspunkt alleine betrachtet werden. Kleine Einheiten, wie es die JVA Limburg darstelle, habe gerade in der internationalen Zusammensetzung der Gefangenen erhebliche Vorteile, so das einhellige Votum der Gesprächsteilnehmer.(MS)