Limburg und seine Stelen

FDP-Fraktion : Über eine halbe Million Euro Steuergeld – verrostet

Manche Dinge lösen sich in Staub auf – Metall hat die Eigenschaft, langsam in Rost zu zerbröseln. Verwaltungen haben die Eigenschaft, unangenehme Themen lange vor sich herzuschieben in der Hoffnung, dass es sich von alleine auflösen. Ein besonders Beispiel hierfür ist der Umgang der Stadtverwaltung mit den 3 rostigen Stelen, die seit Jahren nahezu funktionslos herumstehen, viel Geld gekostet haben und auch weiterhin kosten aber den Bürgern keinen erkennbaren Nutzen bringen. Vor Jahren im Rahmen eines vom Land geförderten Projektes bezuschusst hatten die Stelen von Anfang an den Status einer Fehlinvestition und Bürger wie auch der Steuerzahlerbund geißelten diese Objekte als Geldverschwendung – nur abgebaut wurden sie nie. Mehrfache Anfragen seitens der FDP-Fraktion in den letzten Jahren, was mit ihnen geschehen solle wurden mit Verweisen auf Urheberrechte des Künstlers oder Mindestlaufzeit von 15 Jahren aufgrund der Fördermittel des Landes beiseitegeschoben.

Auf Anregung der FDP-Fraktion wurde endlich im Dezember 2016 einstimmig beschlossen, im Falle eine Umnutzung einen Ideenwettbewerb vorzuberei­ten, um die jährlich anfallenden Strom- und Wartungskosten in Höhe von 14.000 € wenigs­tens sinnvoll auszugeben. Daraus ist nichts geworden. Unser Folge-Antrag auf Abriss der 3 Rost­säulen im Jahre 2018 wurde in der Stadt­verordnetenversammlung mit den Mehrheiten von CDU/SPD und Grünen abgeschmettert, ohne Alternativlösungen anzubieten. Unsere Anfrage im November 2019 hinsichtlich der bisherigen Kosten der Rostsäulen wurden seitens des Bürgermeisters mit Anschaffungs­kosten von 446.000 € und weiteren inzwischen entstan­denen 63.000 € Betriebskosten beantwortet. Statt dem Irrsinn an Geldvernichtung ein Ende zu bereiten und die Stelen abzubauen gibt es nun aus dem Rathaus neue Ideen, die nur einen Zweck haben – eine „Bestandsgarantie“ für die Rostsäulen zu kreieren. Wieder sollen Unterhaltskosten produziert werden um die einzige Richtige nicht zu tun „abzureißen“.