Meldungen

Stadtmarketing in Limburg – neue Wege Neue Wege im Bereich Stadtmarketing gehen – dies liegt als Idee dem Antrag der FDP-Fraktion zur nächsten Sitzung der Limburger Stadtverordnetenversammlung zugrunde. Häufig gibt es viele gute Ideen, willige […]

Anfrage zum Thema Pressefreiheit Die Vorsitzende der FDP-Fraktion Marion Schardt-Sauer hat für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zum Umgang mit Presseorganen eine Anfrage an den Magistrat gerichtet. Die FDP-Fraktion sei „sehr irritiert“, dass in den […]

Nachgefragt – Windparkprojekt  in Limburg Wie steht es eigentlich um das Windparkprojekt  in Limburg.? Wir hatten hierzu im November 2016 einen Antrag im Stadtparlament gebracht. Vor einer Beteiligung der EVL an dem Projekt sollte eine […]

Und es kommt – wie so oft – anders als man denkt.  Gestern Abend stand im Limburger Stadtparlament unser Antrag zum Thema Zweitausbau/Straßenbeiträge auf der Agenda. Anlass war ein Gesetzesvorhaben der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag. […]

Nachgefragt – Windpark Limburg Die Energieversorgung Limburg (EVL)  steht mehrheitlich im Eigentum der Stadt Limburg. Beteiligungen, Verkäufe und grundsätzliche Entscheidungen bedürfen der Beteiligung/Information und Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung.  Die EVL plant über eine Beteiligung mit der […]

FDP-Fraktion fordert Rechtssicherheit für verkaufsoffene Sonntage Die FDP-Fraktion hat für die nächste Sitzung der Limburger Stadtverordnetenversammlung einen Resolutionsantrag gestellt, in dem das Land Hessen aufgefordert wird, das Hessische Ladenöffnungsgesetz zu ändern. „Nur so kann Rechtssicherheit […]

FDP-Fraktion zum Neumarkt – Kompromiss ausloten Die FDP-Fraktion beantragte im gestrigen Haushalts- und Finanzausschuss, den Beschluss zur Parkfreiheit der Limburger Stadtverordnetenversammlung vom 19. Juni 2017 zu modifizieren. Weiter hat sie im Antrag den Bürgermeister gebeten, […]

Bürgermeister sollte bei veränderter Gesetzeslage seine Beanstandung zurückziehen Die FDP-Fraktion in der Limburger Stadtverordnetenversammlung hat einen Resolutionsantrag zum Thema Straßenbeitragssatzung eingebracht. Er beinhaltet eine Begrüßung des von den Fraktionen FDP, CDU, und Die Grünen im […]

Sicherheitssituation in Limburg Die Anforderungen an die Polizei sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Zu den klassischen Aufgaben sind viele neue Herausforderungen gekommen, wie z.B. die Bekämpfung der Internetkriminalität. Der Personalbestand ist  insgesamt gleich […]

FDP-Fraktion fordert weitere Bürgerversammlung – Ergebnisse der Prüfzusagen vorstellen Die FDP-Fraktion in der Limburger Stadtverordnetenversammlung hat beantragt, im zweiten Halbjahr 2018 eine weitere Bürgerversammlung einzuberufen. „In der sehr gut besuchten Bürgerversammlung am 13. April 2018 […]